Berlin-Wahlen 2016

Berlin-Wahlen

Am 18. September 2016 finden in Berlin die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen der Bezirke statt.

Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus

Auf Landesebene hat die Berliner SPD auf einem Landesparteitag am 27. Mai ihr Programm für die Abgeordnetenhauswahlen beschlossen. Zuvor war der Entwurf des Programms breit in der Mitgliedschaft und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert worden. Auch ich habe an diesem Prozess teilgenommen und als Landesparteitagsdelegierter Ende Mai das Regierungsprogramm für die Wahlperiode 2016-2021 mitbeschlossen.

Wir haben in unserem Programm dabei verschiedene Schwerpunkte gesetzt:

  • Gebührenfreie Bildung von der Krippe bis zur Uni
  • Berlin ist wieder Stadt der Arbeit
  • Mehr Personal im Öffentlichen Dienst, um die Aufgaben der wachsenden Stadt bewältigen zu können
  • Bau-, Wohnen- und Mietenpolitik: Bezahlbar leben, gut und sicher wohnen
  • Solide Finanzen und gezielte Förderungen und Investitionen

Mehr Informationen können Sie auch in der Kurzfassung des Wahlprogramms finden, die derzeit auf der Internetseite der Berliner SPD angeboten wird.

Meine Kandidatur

Auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf am 5. Dezember 2015 wurde ich auf Platz 13 der Bezirksliste der SPD für die Abgeordnetenhauswahlen am 18.09.2016 gewählt.

Auch wenn das natürlich kein aussichtsreicher Platz für den Einzug in das Abgeordnetenhaus ist, so freue ich mich trotzdem über das Vertrauen und die Möglichkeit für die SPD auch hier zu kandidieren.

Mein Schwerpunkt liegt aber sicherlich auf der Kommunalpolitik und meiner Kandidatur für die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf.

Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat im Frühjahr 2016 ihr kommunales Wahlprogramm für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf verabschiedet. Auch auf Bezirksebene war der Entwurf dieses Wahlprogramms umfassend in den SPD-Gliederungen diskutiert und ergänzt worden. Mit unserem Wahlprogramm möchten wir die thematischen Leitlinien setzen, die die politische Arbeit in den kommenden fünf Jahren bestimmen werden.

Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein lebenswerter, bunter und spannender Bezirk, der den Spagat zwischen der Geschichte und Gegenwart Berlins jeden Tag meistert. Von den historischen Villen und Stadthäusern, dem Schloss Charlottenburg oder prächtigen Parkanlagen hin zu modernen Hochhäusern, Büro- und Einkaufskomplexen: Charlottenburg-Wilmersdorf ist attraktiv und weltoffen.

Aber wie auch Berlin als gesamtes, so wächst auch der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zunehmend. Immer mehr Menschen kommen zu uns und wollen in unserem Bezirk leben, arbeiten und wohnen. Das ist gut, schafft aber auch Schwierigkeiten und bedeutet Veränderungen: Die Infrastruktur muss an die neuen Bedürfnisse angepasst werden und Wohnungen müssen entstehen. Bisher unbebaute Flächen müssen genutzt werden, um die dringend benötigten Wohnungen zu bauen. Auch die so gennnante Verdichtung, also die Nutzung von leeren Flächen innerhalb bereits bestehender Bebauung, ist dabei eine Option, die mangels genügend großer Flächen, in der politischen und gesellschaftlichen Diskussion eine Rolle spielen wird. Diese Veränderungen müssen im Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern geschehen.

Weitere Informationen zu den einzelnen Themen, zu denen wir in unserem Programm Stellung bezogen haben, finden Sie in unserem als Bezirkskarte gestalteten kommunalen Wahlprogramm (PDF-Download, 7,2MB).

Meine Kandidatur

Auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf am 5. Dezember 2015 wurde ich auf Platz 11 der Bezirksliste der SPD für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 18.09.2016 gewählt. Ich freue mich über diesen aussichtsreichen Listenplatz (die SPD-Fraktion hat derzeit 18 Mitglieder).

Wirtschaft, Arbeit und Verkehr – diese drei Themen sind für mich, neben der Stadtentwicklungspolitik, die Kernthemen für ein attraktives Umfeld und einen lebenswerten Bezirk. Daneben setze ich mich für die kontinuierliche Weiterentwicklung und Verbesserung der Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger ein. Verwaltungsangelegenheiten müssen schnell, transparent und ohne lange Wartezeiten erledigt werden können, auch online.

Gehen Sie wählen

Am 18. September 2016 entscheiden wir alle darüber, wer die Hauptstadt in den nächsten fünf Jahren regieren wird und wie es mit unserem Berlin weitergeht.

Wir als Berliner SPD wollen auch weiterhin die führende Kraft in der Stadt bleiben. Mit unserem Spitzenkandidaten, dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, wollen wir ein solidarisches Berlin gestalten, ein Berlin, an dem jeder teilhaben und profitieren kann. Mit guter Arbeit für alle, Zugang zu einer gebührenfreien Bildung, einer wachsenden Wirtschaft, Zusammenhalt in der Bevölkerung und Integration aller Menschen, die hier leben.

Lassen Sie sich also diese Chance nicht entgehen und bestimmen Sie mit. Gehen Sie wählen und geben Sie der SPD Ihre Stimme.

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