Mein Rundbrief an die Mitglieder der SPD Neu-Westend:
Zur Bundestagswahl 2017 haben alle SPD-Mitglieder, die im Wahlkreis 80 (Charlottenburg-Wilmersdorf) organisiert sind, die Möglichkeit, im Rahmen einer Mitgliederbefragung des Kreises ihren Wahlkreiskandidaten oder ihre Wahlkreiskandidatin zu bestimmen.
Zur Mitgliederbefragung
Bis zum 22. Februar (Einsendeschluss) können die wahlberechtigten Mitglieder der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ihre Stimme per Post an das Kreisbüro schicken (oder dort persönlich abgeben). Zudem hat man die Möglichkeit seine Stimme auch direkt am “Wahltag” im Kreisbüro im Rathaus Charlottenburg abzugeben: Am 26. Februar ist das Kreisbüro dafür in der Zeit von 10-17 Uhr geöffnet. Die Briefwahlunterlagen sollten alle bereits schon erhalten haben.
Mit der Mitgliederbefragung beschreitet die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf nun schon zum zweiten Mal einen direkteren Weg der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl. Alle wahlberechtigten Mitglieder können mitentscheiden, welche der fünf zur Wahl stehenden Genossinnen und Genossen uns zur Bundestagswahl 2017 als Wahlkreiskandidat bzw. -kandidatin vertreten soll.
Für diese Aufgabe haben sich dieses Mal die folgenden Personen beworben:
Daniel Buchholz, Ülker Radziwill, Tim Renner, Fabian Schmitz-Grethlein und Marc Schulte.
Damit die Mitgliederbefragung Gültigkeit hat, muss ein Quorum von 20% erreicht werden. Sollte dann ein/e Kandidat/in die absolute Mehrheit erreichen, so wird der Kreisvorstand der Wahlkreiskonferenz am 17. März diesen Kandidaten bzw. diese Kandidatin zur Wahl vorschlagen. Sollte es dagegen kein/e Bewerber/in schaffen, die absolute Mehrheit zu erreichen, so werden den Delegierten der Wahlkreiskonferenz die beiden bestplatzierten Kandidaten/-innen vorgeschlagen.
Für Charlottenburg-Wilmersdorf
Lange wurde der Wahlkreis erfolgreich durch Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag vertreten. Darunter zum Beispiel durch Petra Merkel und unser Abteilungsmitglied Siegrun Klemmer. Zwei engagierte Frauen, die dabei auch den Interessen des Bezirks und Berlins insgesamt eine starke und gewichtige Stimme im Bundestag verliehen haben.
Nachdem leider bei der vergangenen Wahl der damalige CDU-Stadtrat Klaus-Dieter Gröhler gegen Ülker Radziwill den Wahlkreis gewinnen konnte, ist es nun an der Zeit die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler wieder für die SPD zurückzugewinnen.
Mit der Nominierung von Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten sind die Weichen dazu auf Bundesebene bereits gestellt worden. Auch wenn es nur eine Momentaufnahme ist, die man in Anbetracht der langen Zeit bis zum Wahltag nur vorsichtig genießen sollte: Es ist eine Aufbruchsstimmung nicht nur innerhalb der SPD spürbar. Mit Martin Schulz gibt es eine erfahrene, aber (im Blick auf die Große Koalition) unverbrauchte Alternative zu Angela Merkel – und jemanden, der begeistern kann. Das sieht man nicht nur anhand der neuen Umfragewerte, sondern vor allem auch an dem neu erwachten Interesse an der SPD und den vielen Neueintritten. Auch wir als SPD Neu-Westend konnten im Januar acht neue Mitglieder begrüßen.
Diese Impulse sind wichtig, aber für den Wahlkreis brauchen wir auch eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten, die/ der Charlottenburg-Wilmersdorf „versteht“.
Von den fünf Kandidaten unterstütze ich Marc Schulte. Marc ist nicht nur seit langem aktives Mitglied unserer Abteilung, sondern auch ein erfahrener Kommunalpolitiker. Er ist jemand, der den Wahlkreis wirklich gut kennt und weiß, welche Themen den Menschen in unserem Bezirk wichtig sind. Egal, ob als Bezirksverordneter oder in den letzten zehn Jahren als Bezirksstadtrat: Marc hat in den ganzen Jahren immer engagiert für sozialdemokratische Ideen gestritten und die City-West in vielen Bereichen sichtbar vorangebracht.
Durch seine Arbeit als Stadtrat für Stadtentwicklung weiß er zum Beispiel nur zu gut, wo auf Bundesebene die Stellschrauben bei der Bau-, Wohn- und Mietenpolitik sind, die man für mehr soziale Gerechtigkeit dringend verändern muss.
Wir brauchen aber nicht nur einen Kandidaten, der den Wahlkreis gut kennt, sondern auch im ganzen Wahlkreis bekannt ist. Wir brauchen jemanden, der verloren gegangenes Vertrauen für die SPD wieder zurückgewinnen kann und mit klaren linken und sozialdemokratischen Schwerpunkten die richtigen Themen für den Wahlkampf setzt.
Deshalb gebe ich Marc Schulte meine Stimme bei der Mitgliederbefragung.
Wer ihn und seine politischen Vorstellungen näher kennen lernen möchte, kann dies z. B. auf der Charlottenburger Vorstellungsrunde der Kandidaten tun: Am 21. Februar ab 19:30 Uhr im Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg. Oder auf seiner Internetseite www.marc-schulte.de.
Aber für wen auch immer ihr euch bis zum 26.2. entscheidet: Wichtig ist, dass ihr die Möglichkeit der Teilnahme an der Mitgliederbefragung nutzt und eure Stimme abgebt. Nur durch eure Teilnahme kann sie auch dieses Mal zum Erfolg und das Quorum von 20% erreicht werden.
Alexander Sempf
Vorsitzender der SPD Neu-Westend
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