Unser Programm: Berlin

Unser Programm: Berlin

Auf dem Landesparteitag am 27. Mai haben wir als Berliner SPD unser Regierungsprogramm für die Jahre 2016 bis 2021 verabschiedet. In dem einstimmig beschlossenen Programm setzen wir damit die Schwerpunkte für ein menschliches, soziales und attraktives Berlin. Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller sagte treffend: „Wir können selbstbewusst auf Erreichtes zurückblicken, aber im Vordergrund steht die Zukunft“.

Wichtig für uns als SPD ist vor allem die Themen bezahlbarer Wohnraum, Arbeit und Chancengleichheit. Berlin soll auch in Zukunft Heimat für alle Menschen bleiben. Berlin bleibt sozial. Berlin bleibt erfolgreich. Berlin bleibt frei. Das ist das Versprechen der SPD und ihres Regierenden Bürgermeisters an die Berlinerinnen und Berliner.

Das sind unsere wichtigsten Schwerpunkte aus dem Programm für die kommenden fünf Jahre:

Berlin bleibt sozial

  • Wohnen ist ein Menschenrecht. Wir setzen uns für bezahlbaren Wohnraum und die Vielfalt in den Kiezen ein. Deshalb scha en wir 100.000 zusätzliche kommunale Wohnungen. Die öffentlichen Gelder im Bereich Wohnungsbau setzen wir ausschließlich für die Schaffung von bezahlbaren Mietwohnungen ein.
  • Gute Arbeit ist mitbestimmte Arbeit zu guten Löhnen. Dafür setzen wir uns ein. In unseren landeseigenen Unter-nehmen und im öffentlichen Dienst gehen wir mit gutem Beispiel voran. Wir passen unsere Personalanzahl an die wachsende Stadt an.
  • Gleiche Chancen für alle durch gute gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni. Wir verbessern die Qualität in der Betreuung der Unter-Dreijährigen, schaffen mehr Plätze und stellen diese Schritt für Schritt gebührenfrei. Wir sanieren alle noch nicht sanierten Schulen bis spätestens 2026 und stellen jährlich mindestens 2.500 neue Lehrerinnen und Lehrer ein.

Berlin bleibt frei

  • Berlin ist tolerant, weltoffen – und lockt Unternehmen aus der ganzen Welt. Damit das auch so bleibt, werden wir Diskriminierung jeder Art zu jeder Zeit bekämpfen. Und deswegen haben wir eine klare Haltung zu rechtspopulistischen Kräften wie der AfD.
  • Mit solider Politik und wirtschaftlichem Wachstum sorgen wir weiter für Haushaltsüberschüsse. Die Mehreinnahmen investieren wir in die Infrastruktur der Stadt und bauen Schulden ab.
  • Nur eine sichere Stadt ist eine freie Stadt. Wir werden mit mehr Polizeipräsenz, städtebaulichen Maßnahmen und Quartiersmanagement für mehr Sicherheit sorgen.

Berlin bleibt erfolgreich

  • Wir haben die Arbeitslosigkeit halbiert. Doch das ist nicht genug: Unser Ziel ist Vollbeschäftigung zu sicheren und fairen Arbeitsbedingungen und Löhnen. Mit dem dualen Abitur fördern wir Ausbildungsberufe und wirken dem Fachkräftemangel entgegen. Auch der öffentliche Dienst stellt wieder mehr ein und bildet aus.
  • Berlin ist Gründermetropole. Nirgends werden in Deutschland so viele Start-ups gegründet wie in unserer Stadt. Wir fördern die Ansiedlung neuer Unternehmen und die Schaffung von guter Arbeit und Ausbildung.
  • Mehr Forschung: Wir entwickeln den Wissenschaftsstandort Berlin weiter. Für uns ist klar: Auch in Zeiten von Arbeit 4.0 brauchen wir eine humane Arbeitswelt.

Die Rede „Berlin braucht eine starke SPD“ des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller finden Sie hier:
http://www.spd.berlin/aktuell/news/mai-2016/berliner-spd-beschliesst-ihr-regierungsprogamm-2016-2021/

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