Aufwertung des Steinplatz – Was plant der Bezirk?

Schriftliche Anfrage von mir zur Aufwertung des Steinplatz – Was plant der Bezirk?:

Aufwertung des Steinplatz – Was plant der Bezirk?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Was genau plant das Bezirksamt mit den vom Senat zur Verfügung gestellten fi-nanziellen Mitteln für „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ (aufgeteilt in die Jahre 2020 und 2021)?
2. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt mit GRW-Mitteln oder anderen Förderungen umzusetzen (Bitte Auflistung ggf. aufgeteilt in die Jahre 2020 und 2021)?
3. Werden darüber hinaus noch weitere Mittel aus dem Bezirkshaushalt für die Maßnahmen verwendet (wenn ja: in welchem Umfang und aus welchem/welchen Titel/n)?
4. Wann wird die BVV bzw. der zuständige Ausschuss / werden die zuständigen Ausschüsse über die Planungen informiert?
5. Sind (oder waren) in diese Planungen andere Abteilungen oder Bereiche der Verwaltung eingebunden und wenn ja in welcher Form?

Die Fälligkeit zur Beantwortung der schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf war der 27.03.2020.

Antwort des Bezirksamts:

Die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt hat für das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf meine Anfrage wie folgt beantwortet:

Die Schriftliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

zu 1.)
Mit den Mitteln aus dem Förderprogramm „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ (WDM) soll das „Steinplatz-Quartier“, Teilraum der City West zu beiden Seiten der Hardenbergstraße, als Standort nachhaltig profiliert und gestärkt werden: durch (a) Vernetzung der ansässigen KMU und Wirtschaftsvereinigungen (u. a. IHK Berlin, VDI/VDE, AG City e. V.) untereinander sowie synergetische Kooperation mit den anliegenden wissenschaftlichen Einrichtungen (u. a. TU Berlin und UdK Berlin) und (b) über das Jahr verteilte Veranstaltungen zu Zukunftsthemen unter Beteiligung der KMU, die den Steinplatz und das Quartier insgesamt zu einem Identifikations- und Erlebnisort machen und zur Marke „Steinplatz-Quartier“ beitragen. Hierzu wird eine Netzwerkmanagementstruktur mit ei-nem festen Ansprechpartner installiert, der zudem die Organisation von mindestens vier Hauptevents pro Jahr übernimmt. Zum Zweck einer touristischen Belebung und erhöhten Besucher- bzw. potenziellen Kundenfrequenz im Quartier ist zudem geplant, Stadt-/Quartierführungen zu ausgewählten Schwerpunktthemen anzubieten.

Die Maßnahmen betreffen gleichermaßen die Jahre 2020 und 2021. Für 2020 terminiert waren bislang folgende vom Bezirksamt (ko-)organisierte Veranstaltungen auf dem Steinplatz: World Earth Day (22.04.2020), Mobilitätsfest (13.06.2020), Klima-Bündnis und Klimaschutz (08.08.2020), World CleanUp Day (19.09.2020) und eine Veranstal-tung zum Stadt-Land-Wertschöpfungskreislauf (Oktober 2020), dazu – außerhalb des WDM-Förderprojekts – das Berliner Demokratie- und Europafest (16.05.2020) mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, der Vertretung der Europäischen Kommission, dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments, der Landeszentrale für politische Bildung und anderen Organisationen.

Als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie wird es zu Absagen und Verschiebungen kommen.

zu 2.)
Das unter 1. beschriebene Projekt ergänzt die Planungen zur Neugestaltung des Yva-Bogens, für die im Jahr 2018 ein Wettbewerb durchgeführt wurde und deren Umset-zung unter Nutzung einer GRW-Förderung in den nächsten drei Jahren erfolgen soll.

zu 3.)
WDM-Maßnahmen sehen Kofinanzierungen vor, die im Wesentlichen über Teilnahmegebühren, Sponsoren etc. erbracht werden sollen. Bezirkliche Mittel sind nicht eingeplant.

zu 4.)
Über den möglichen Umbau des Yva-Bogens wird der Ausschuss informiert, wenn die Finanzierungsmöglichkeiten durch GRW-Mittel endgültig geklärt sind. Die damaligen Wettbewerbsergebnisse liegen der BVV vor, zu den Veranstaltungen auf dem Steinplatz wird regelmäßig eingeladen.

zu 5.)
Die Beantragung und Umsetzung der WDM-Mittel erfolgte bzw. erfolgt in enger Abstimmung mit der für das Förderprogramm zuständigen Wirtschaftsförderung des Bezirksamts.

Oliver Schruoffeneger
Bezirksstadtrat