Konstituierende Sitzung der BVV-Fraktion

Konstituierende Sitzung der BVV-Fraktion

Etwas über eine Woche nach der Berlin-Wahl 2016 fand am Montagabend, 26.09.2016, die konstituierende Sitzung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Charlottenburg-Wilmersdorf statt. Und damit auch meine erste Fraktionssitzung als frisch gewählter Bezirksverordneter.

Auch der Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Christian Gaebler, war anwesend. In seiner Rolle als Kreisvorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf leitete er dabei einen Großteil der Fraktionssitzung.

Auf der Tagesordnung standen dieses Mal vor allem eher allgemeinen Informationen. Zum Beispiel die nächsten BVV- und Fraktions-Terminen oder der weitere Fahrplan zur Bildung einer Zählgemeinschaft und der Wahl der Bezirksamtsmitglieder. Darüber hinaus sollte zudem ein neuer Fraktionsvorstand gewählt werden.

Wahl des Fraktionsvorstands

Einmütig bestimmte die mit 15 Verordneten größte Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf das Wahlprozedere. Neben dem/der Vorsitzenden sollten zwei Stellvertreter/innen und zwei Beisitzer/innen gewählt werden. Nach kurzer Vorstellung der einzelnen Kandidaten und Kandidatinnen wurde folgende Mitglieder gewählt:

  • Holger Wuttig (Vorsitzender)
  • Constanze Röder (stv. Vorsitzende)
  • Heike Schmitt-Schmelz (stv. Vorsitzende)
  • Lothar Saßen (Beisitzer)
  • Wolfgang Tillinger (Beisitzer)

Nominierung BV-Vorsteherin

Anschließend nominierte die neue Fraktion die bisherige stellvertretende BV-Vorsteherin Annegret Hansen für das Amt der Bezirksverordnetenvorsteherin.

Nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (§7)) wird der/die Bezirksverordnetenvorsteher/in wird aus der Mitte der Bezirksverordneten für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Neben der Leitung der Versammlung fällt im/ihr die Aufgabe zu die BVV in allen Angelegenheiten zu vertreten und das Hausrecht in den Räumen auszuüben.

Es ist dabei üblich, dass die stärkste Fraktion das Vorschlagrecht für den BV-Vorsteher hat (in diesem Fall halt die SPD). Das werden wir uns auch nicht nehmen lassen.

Nachdem in den vergangenen fünf Jahren diese Funktion von der CDU-Politikerin Judith Stückler ausgeführt wurde, wird es hier also wieder eine (positive) Veränderung geben. Gerade jetzt, wo sich zum einen die BVV nicht mehr nur aus vier sondern aus sechs Fraktionen zusammensetzt und zum anderen auch die AfD im Bezirksparlament vertreten sein wird, ist es wichtig eine gute und engagierte BV-Vorsteherin zu haben.

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